Die LVZ berichtet über ein Forschungsprojekt der Friedrich-Ebert-Stiftung zum kommunalen Umgang mit der NPD:
Delitzsch wird zum Forschungsfeld
Delitzsch/Berlin. Die Loberstadt wird zum „Forschungsfeld“. Das Feld, das es zu beackern gilt, ist die Frage, wie Politiker und politische Gremien mit der NPD umgehen. So gab erst kürzlich Uwe Bernhardt, Vorsitzender und Fraktionschef der Freien Wähler im Delitzscher Stadtrat, ein ausführliches Interview dazu. Gut 90 Minuten habe es gedauert, berichtete er der LVZ im Nachgang. Wichtige 90 Minuten für den Verein für demokratische Kultur in Berlin (vdk), der sich in seiner vielfältigen Arbeit unter anderem eben auch den politischen Gremien widmet. Bis zum vergangenen Jahr lief ein Beratungsprojekt und beleuchtete, wie die NPD in Berlin agiert. Aber natürlich sei das Thema auch überregional verfolgt worden. „Wir wollten am Thema dran bleiben“, erklärt Vera Henßler vom vdk. Da im kommenden Jahr die Kommunalwahlen anstehen und die NPD bereits in vielen Gremien sitzt oder den Einzug schaffen könnte, seien nun bundesweite Vergleiche wichtig. Gefördert von der Friedrich-Ebert-Stiftung gehen Vera Henßler und ein Kollege dem Umgang mit der NPD auf die Spur, interviewen in verschiedenen Kommunen fern der Hauptstadt Kommunalpolitiker. Am Ende soll eine Broschüre mit Handlungsempfehlungen stehen.
Zunächst aber gilt es auszuloten, wie auf die NPD in der kleinen und großen Politik reagiert wird. Delitzsch, wo mit Maik Scheffler bekanntlich die NPD im Stadtrat vertreten ist, wurde den vdk-Leuten als ein Interviewort genannt. Die Gespräche laufen strukturiert nach einem Leitfaden. Wie ist die Wahrnehmung der NPD in der Kommune? Gibt es im Gremium Absprachen, wie mit den Vertretern der NPD umgegangen wird? Gibt es einzelne Vorkommnisse mit der NPD? Gibt es bewusste Gegenstrategien? Das sind Fragen, die nach Leitfaden gestellt werden.
Auch die Wahl der Gesprächspartner fußt darauf. Den Vertreter einer der kleinsten Fraktion im Gremium haben die Berliner mit Uwe Bernhardt bereits gehört. Nun soll noch ein Vertreter der größten Fraktion, der CDU, gehört werden. Zudem soll noch eine Person befragt werden, die sich außerhalb politischer Gremien gegen Rechtsradikalismus engagiert. „Gerade läuft die Kontaktsuche“, sagt Henßler. Zwei Monate, schätzt sie, werden die Interviews insgesamt noch dauern. Ein Urteil über Delitzsch aber sei nach nur einem Interview noch nicht zu geben. Erst soll die Forschungsarbeit abgeschlossen sein. Christine Jacob
Quelle: Leipziger Volkszeitung, Ausgabe Delitzsch und Umgebung vom 29. Juli 2013, Seite 27
